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| LSG Niedersachsen-Bremen, 13.07.2012 - L 15 AS 310/11 B ER |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13.07.2012 - L 15 AS 310/11 B ER (https://dejure.org/2012,128566)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13. Juli 2012 - L 15 AS 310/11 B ER (https://dejure.org/2012,128566)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Verfahrensgang
- SG Bremen, 15.08.2011 - S 21 AS 1141/11
- LSG Niedersachsen-Bremen, 13.07.2012 - L 15 AS 310/11 B ER
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 21.10.2013 - L 15 AS 375/13 Die mit der Darlehensgewährung verbundene Rückzahlungspflicht stellt regelmäßig keinen wesentlichen Nachteil des Darlehensempfängers i. S. von § 86 b Abs. 2 S. 2 SGG dar, dem im Wege einer einstweiligen Anordnung begegnet werden muss (vgl. z. B. Senatsbeschluss vom 13. Juli 2012 - L 15 AS 310/11 B ER).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 19.03.2013 - L 15 AS 43/13 In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, dass der seinerzeit im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes getroffenen vorläufigen Feststellung, dass zwischen der Antragstellerin und Herrn G. eine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft i. S. des § 7 Abs. 3a SGB II besteht, Anhörungen der Antragstellerin und Vernehmungen des Herrn G. im Antrags- wie auch Beschwerdeverfahren vorausgegangen sind und der Senat in seinem verfahrensabschließenden Beschluss vom 16. Dezember 2011 (L 15 AS 310/11 B ER) für die vorgenommene umfassende Beweiswürdigung maßgeblich auch darauf abgestellt hat, dass die persönliche Glaubwürdigkeit sowohl der Antragstellerin selbst als auch des Zeugen aufgrund unwahrer Angaben erschüttert war.